Zum irreführenden und lückenhaft recherchierten Artikel in der WAZ “ Fehlende Kita Elternbeiträge belasten Stadt“ vom 12.4.2021 stellen die Fraktionsvorsitzenden von Grünen, SPD,UVB, FDP, Linken und Piraten Folgendes fest:
Die Abschaffung der Kindergartengebühren ist ein ganz wichtiger Baustein für die Entlastung von allen Familien. Es ist unsere Überzeugung, dass gerade in dieser Entwicklungsphase der Kinder, das Angebot der kostenlosen Bildung für ALLE ein fundamentales Recht ist, um im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention die Persönlichkeit, die Begabung und die geistigen und körperlichen Fähigkeiten jedes Kindes voll zur Entfaltung zu bringen. Mit dieser Entscheidung sollen junge Familien in einer sie sehr beanspruchenden Lebensphase entlastet und unterstützt werden. Wir wollen damit die Leistung der Familien, die sie auch für die gesamte Gesellschaft erbringen, wertschätzen und betrachten die Entlastung als das was sie ist – eine Investition in die Zukunft. Dies ist eben nicht „das Geld zum Fenster rausschmeißen“ wie es die CDU-Fraktion im Rat formuliert hat. Darüber hinaus, würde eine nur teilweise Abschaffung bis zu einem Jahreseinkommen von 50000 Euro, so wie es ein Antrag von CDU und Velbert anders gefordert hat, nicht die teure Bürokratie zur Ermittlung der Jahreseinkommen im Rathaus entbehrlich machen. Gerade mittlere Einkommen würden hierdurch nicht entlastet. Die fehlenden Beiträge belasten die Stadt insofern nicht, da das Sechserbündnis Sparmaßnahmen bei den von der Verwaltung vorgeschlagenen und in Teilen unnötigen Stellenneueinrichtungen vorgenommen hat. Neue von der Verwaltungsspitze um Bürgermeister Lukrafka geplante Stellen in den Leistungsbereichen oder zusätzliche Hierarchieebenen wurden nicht genehmigt oder sollen erst in den kommenden Jahren eingerichtet werden. Notwendige, der Sicherheit unserer Bürger dienenden Stellen bei der Feuerwehr und bei den Kindergärten sind davon nicht betroffen.
Journalistisch korrekt und weniger populistisch, hätte man also auch die Prognose der Sparmaßnahmen, sowie die beschlossenen Maßnahmen der Gegenfinanzierung mit einem kumulierten Betrag über mehrere Jahre darstellen können. Gegenfinanziert wurde die Abschaffung der Kindergartengebühren also ohne eine Steuer- und Gebührenerhöhung, der Bürger wird also durch unsere Maßnahmen entlastet und nicht, wie von der CDU falsch dargestellt, belastet.
Zum irreführenden und lückenhaft recherchierten Artikel in der WAZ “ Fehlende Kita Elternbeiträge belasten Stadt“ vom 12.4.2021 stellen die Fraktionsvorsitzenden von Grünen, SPD,UVB, FDP, Linken und Piraten Folgendes fest:
Die Abschaffung der Kindergartengebühren ist ein ganz wichtiger Baustein für die Entlastung von allen Familien. Es ist unsere Überzeugung, dass gerade in dieser Entwicklungsphase der Kinder, das Angebot der kostenlosen Bildung für ALLE ein fundamentales Recht ist, um im Sinne der UN-Kinderrechtskonvention die Persönlichkeit, die Begabung und die geistigen und körperlichen Fähigkeiten jedes Kindes voll zur Entfaltung zu bringen. Mit dieser Entscheidung sollen junge Familien in einer sie sehr beanspruchenden Lebensphase entlastet und unterstützt werden. Wir wollen damit die Leistung der Familien, die sie auch für die gesamte Gesellschaft erbringen, wertschätzen und betrachten die Entlastung als das was sie ist – eine Investition in die Zukunft. Dies ist eben nicht „das Geld zum Fenster rausschmeißen“ wie es die CDU-Fraktion im Rat formuliert hat. Darüber hinaus, würde eine nur teilweise Abschaffung bis zu einem Jahreseinkommen von 50000 Euro, so wie es ein Antrag von CDU und Velbert anders gefordert hat, nicht die teure Bürokratie zur Ermittlung der Jahreseinkommen im Rathaus entbehrlich machen. Gerade mittlere Einkommen würden hierdurch nicht entlastet. Die fehlenden Beiträge belasten die Stadt insofern nicht, da das Sechserbündnis Sparmaßnahmen bei den von der Verwaltung vorgeschlagenen und in Teilen unnötigen Stellenneueinrichtungen vorgenommen hat. Neue von der Verwaltungsspitze um Bürgermeister Lukrafka geplante Stellen in den Leistungsbereichen oder zusätzliche Hierarchieebenen wurden nicht genehmigt oder sollen erst in den kommenden Jahren eingerichtet werden. Notwendige, der Sicherheit unserer Bürger dienenden Stellen bei der Feuerwehr und bei den Kindergärten sind davon nicht betroffen.
Journalistisch korrekt und weniger populistisch, hätte man also auch die Prognose der Sparmaßnahmen, sowie die beschlossenen Maßnahmen der Gegenfinanzierung mit einem kumulierten Betrag über mehrere Jahre darstellen können. Gegenfinanziert wurde die Abschaffung der Kindergartengebühren also ohne eine Steuer- und Gebührenerhöhung, der Bürger wird also durch unsere Maßnahmen entlastet und nicht, wie von der CDU falsch dargestellt, belastet.