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Piraten fordern Richtigstellung

Die Piraten fordern die Korrektur der falsch protokollierten Beschlüsse des Bezirksausschusses-V.Langenberg vom 03.02.2021, da diese nicht die tatsächlichen Abstimmungsergebnisse dieser Bezirksausschusssitzung widerspiegeln.

Die Piraten sind in diesem Ausschuss nur mit einem beratenden Mitglied ohne Stimmrecht vertreten. Trotzdem wurde in dem Sitzungsprotokoll festgehalten, dass wir Piraten angeblich bei Tagesordnungspunkten zu- oder dagegen gestimmt haben.

Besonders zu erwähnen ist außerdem, dass unser Mitglied kurzfristig ausfiel und die Stellvertreter so schnell nicht an der Sitzung teilnehmen konnten. Es war also nicht einmal ein Mitglied der Piratenfraktion in der Ausschusssitzung anwesend!

Spätestens bei der Erstellung und Kontrolle der Niederschrift hätte dieser Fehler eigentlich dem Ausschussvorsitzenden oder dessen Stellvertreter respektive der Verwaltung auffallen müssen!

Zur Zeit wird das Protokoll inklusive des falsch dargestellten Abstimmungsverhalten weiter verbreitet, obwohl die Verwaltung umgehend über die Fehlerhaftigkeit in Kenntnis gesetzt wurde.

Um diese offensichtlichen Fehler zu korrigieren, haben die Piraten einen Antrag für die nächste Bezirksausschusssitzung gestellt.

Sie erwarten eine öffentliche Entschuldigung der Ratsverwaltung, die Entfernung des falschen Protokolls aus dem Ratsinformationssystem und einen sofortigen Stopp der Weiterverbreitung.