Vier Ratssitzungen fanden bis August statt.
Über viele Themen wurde diskutiert und abgestimmt, zu einigen davon wollen wir euch einen kleinen Rückblick geben und mitteilen, wie wir abgestimmt haben.
Januar
Die Piraten wollen Neviges/Siepen stärken und reichen einen Prüfauftrag zum Ausbau des Nahversorgungsbereiches Am Rosenhügel/Schieferstrasse ein. Dieser wird im Bezirksausschuss-Neviges von allen anderen Parteien abgelehnt.
Februar
Die Piraten sind der Meinung, dass die Feuerwehr unterbesetzt ist. Sie haben Zweifel daran, dass mit den bei der Feuerwehr vorhandenen Stellen, die im Brandschutzbedarfsplan ausgewiesenen Schutzziele garantiert werden können und reichen einen Antrag zur Überprüfung des Stellenplanes ein.
Mehrere Piraten initiieren ein Bürgerbegehren für ein Kino in Velbert
März
Eine von den Piraten beantragte Frequenzmessung in der Nevigeser Innenstadt wird im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing abgelehnt.
Als einzige Partei lehnen die Piraten das Sportplatzkonzept, das die Stadtteile Neviges und Langenberg extrem benachteiligt und die Gegenfinanzierung des Stadions am Sportzentrum aufgibt ab.
Die Piraten decken auf, dass der Spielplatz am Brangenberg mit Altlasten belastet ist. Teile eines Gutachtens werden daraufhin von der TBV veröffentlicht. Die TBV und die Untere Bodenschutzbehörde sehen keinen Handlungsbedarf und sind der Meinung, dass eine Sichtkontrolle im Rahmen der regelmäßigen Spielplatzkontrollen ausreichend ist.
Einen Antrag der Piraten zu Smarten Straßenlaternen hat die TBV schon im Vorfeld der Sitzung aufgegriffen und möchte auf der nächsten Sitzung erste Ergebnisse präsentieren.
April
Fast alle Eltern deren Kinder die OGS besuchen werden finanziell entlastet.
Eltern mit einem Einkommen von bis zu 25000€ müssen zukünftig sogar keine Beiträge mehr bezahlen. Damit wurde ein Antrag der Piraten umgesetzt und ein weiterer Schritt zur Armutsbekämpfung gegangen.
Juni
Durch eine Anfrage der Piraten kommt heraus, dass die Anzahl der illegalen Müllentsorgungen an Containerstandorten drastisch gestiegen ist. Des Weiteren mussten alleine in Velbert-Mitte vier brennende Container (mittlerweile sind sehr viel mehr) durch die Feuerwehr gelöscht werden. Außerdem sind acht Standorte von Ratten befallen. (Aktuell neun). Verwaltung und TBV sehen sich nicht in der Lage mehr Kontrollen durchzuführen, um die illegalen Müllentsorgungen zu bekämpfen. Dem Sprecher der TBV im BZA-Velbert-Mitte ist es sogar lieber, dass die Leute ihren Müll neben Containern ablagern als woanders. Damit billigt und toleriert die TBV diese Art der illegalen Abfallbeseitigung.
Juli
Ein Kino für Velbert – Piraten wirken.
Nachdem Piraten aufgezeigt haben, wie sehr sich die Velberter ein Kino wünschen, beschließt der Rat, dass für den Hertie-Standort ein Investorenauswahlverfahren durchgeführt werden soll, mit dem Ziel, ein Kino zu errichten.
Ein Bündnis aus den Fraktionen der „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Velbert“, „DIE LINKE. Velbert“, „FDP Velbert“ und „Piraten in Velbert“ stoppt die Offenlegung des Bebauungsplans Große Feld und legt Widerspruch gegen die Beschlüsse der Ausschüsse Bezirksausschuss Velbert-Mitte, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing und des Umwelt- und Planungsausschusses ein.
August
Die Piraten lehnen erneut die Offenlegung des Bebauungsplans Große Feld ab.
Vier Ratssitzungen fanden bis August statt.
Über viele Themen wurde diskutiert und abgestimmt, zu einigen davon wollen wir euch einen kleinen Rückblick geben und mitteilen, wie wir abgestimmt haben.
Januar
Die Piraten wollen Neviges/Siepen stärken und reichen einen Prüfauftrag zum Ausbau des Nahversorgungsbereiches Am Rosenhügel/Schieferstrasse ein. Dieser wird im Bezirksausschuss-Neviges von allen anderen Parteien abgelehnt.
Februar
Die Piraten sind der Meinung, dass die Feuerwehr unterbesetzt ist. Sie haben Zweifel daran, dass mit den bei der Feuerwehr vorhandenen Stellen, die im Brandschutzbedarfsplan ausgewiesenen Schutzziele garantiert werden können und reichen einen Antrag zur Überprüfung des Stellenplanes ein.
Mehrere Piraten initiieren ein Bürgerbegehren für ein Kino in Velbert
März
Eine von den Piraten beantragte Frequenzmessung in der Nevigeser Innenstadt wird im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing abgelehnt.
Als einzige Partei lehnen die Piraten das Sportplatzkonzept, das die Stadtteile Neviges und Langenberg extrem benachteiligt und die Gegenfinanzierung des Stadions am Sportzentrum aufgibt ab.
Die Piraten decken auf, dass der Spielplatz am Brangenberg mit Altlasten belastet ist. Teile eines Gutachtens werden daraufhin von der TBV veröffentlicht. Die TBV und die Untere Bodenschutzbehörde sehen keinen Handlungsbedarf und sind der Meinung, dass eine Sichtkontrolle im Rahmen der regelmäßigen Spielplatzkontrollen ausreichend ist.
Einen Antrag der Piraten zu Smarten Straßenlaternen hat die TBV schon im Vorfeld der Sitzung aufgegriffen und möchte auf der nächsten Sitzung erste Ergebnisse präsentieren.
April
Fast alle Eltern deren Kinder die OGS besuchen werden finanziell entlastet.
Eltern mit einem Einkommen von bis zu 25000€ müssen zukünftig sogar keine Beiträge mehr bezahlen. Damit wurde ein Antrag der Piraten umgesetzt und ein weiterer Schritt zur Armutsbekämpfung gegangen.
Juni
Durch eine Anfrage der Piraten kommt heraus, dass die Anzahl der illegalen Müllentsorgungen an Containerstandorten drastisch gestiegen ist. Des Weiteren mussten alleine in Velbert-Mitte vier brennende Container (mittlerweile sind sehr viel mehr) durch die Feuerwehr gelöscht werden. Außerdem sind acht Standorte von Ratten befallen. (Aktuell neun). Verwaltung und TBV sehen sich nicht in der Lage mehr Kontrollen durchzuführen, um die illegalen Müllentsorgungen zu bekämpfen. Dem Sprecher der TBV im BZA-Velbert-Mitte ist es sogar lieber, dass die Leute ihren Müll neben Containern ablagern als woanders. Damit billigt und toleriert die TBV diese Art der illegalen Abfallbeseitigung.
Juli
Ein Kino für Velbert – Piraten wirken.
Nachdem Piraten aufgezeigt haben, wie sehr sich die Velberter ein Kino wünschen, beschließt der Rat, dass für den Hertie-Standort ein Investorenauswahlverfahren durchgeführt werden soll, mit dem Ziel, ein Kino zu errichten.
Ein Bündnis aus den Fraktionen der „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Velbert“, „DIE LINKE. Velbert“, „FDP Velbert“ und „Piraten in Velbert“ stoppt die Offenlegung des Bebauungsplans Große Feld und legt Widerspruch gegen die Beschlüsse der Ausschüsse Bezirksausschuss Velbert-Mitte, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing und des Umwelt- und Planungsausschusses ein.
August
Die Piraten lehnen erneut die Offenlegung des Bebauungsplans Große Feld ab.