Piratenpartei Im Rat der Stadt Velbert

In dieser Liste sind alle Anfragen und Anträge der Piratenfraktion, bzw. interfraktionelle Anträge mit Beteiligung der Piratenfraktion zusammengetragen. Ausserdem stellen wir hier auch unsere Anträge auf Akteneinsichten ein.

Die Antwort der Verwaltung steht in der Niederschrift des Rates unter TOP 15

Die Fraktion Piraten-Partei verweist auf ihren Antrag und wirft die Frage auf, ob die im Brandschutzbedarfsplan ausgewiesenen Schutzziele mit den vorhandenen Stellen bei der Feuerwehr garantiert werden können.Von der Verwaltungwird erläutert, dass dies in der letzten Sitzung des Haupt-und Fi-nanzausschusses umfangreich dargelegt worden sei. Der aktuelle Brandschutzbedarfsplan sei die Grundlage für die Personalbemessung.Von der Fraktion Piraten-Partei wird auf fehlende 5 Stellen im Brandschutzbedarfsplan hingewiesen. Hierüber gebe es keine Informationen.Der Bürgermeisterweist darauf hin, dass im Brandschutzbedarfsplan 77 Stellen ausge-wiesen und keine Stellen entfallen oder gekürzt worden seien. Die Verwaltung werde jedoch die Zahlen, wie bereits angekündigt, nochmals aufbereiten und zur Verfügung stellen.

Dienstplangestaltung der Feuerwehr -Anfrage und Antwort leider nicht öffentlich.

Ausbau Nahversorgungsbereich Am Rosenhügel-Schieferstraße

Beschluss zum Antrag Ausbau Nahversorgungsbereich Am Roverdsenhügel-Schieferstraße

Niederschrift

Parkplatz am Brangenberg

Flächenentwicklung

OGS-Beiträge

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, UVB, Piraten Partei Öffnung der Servicebüros in der Stadt Velbert

Beschluss zum gemeinsamen Antrag

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Piraten Partei, UVB, SPD Vollzeitstellen im IT Bereich als Second-level-Support

Beschluss zum gemeinsamen Antrag

Nachkalkulation-Personalangelegenheiten – Anfrage und Antwort leider nicht öffentlich.

Zustand der Feuerwehr

Die Antwort der Verwaltung in der Niederschrift der Ratssitzung unter Tagesordungspunkt 2.2

Versorgungsrücklagen

Abriß Villa Grünewald-Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr?

Die Antwort der Verwaltung steht in der Niederschrift der BZA-Velbert-Langenberg Sitzung unter Tagesordungspunkt 2

Live Übertragung von Sitzungen

Beschluss zum Antrag Live Übertagungen von Sitzungen

Unterirdisches Gewässer in Neviges

Die Antwort der Verwaltung steht in der Niederschrift der BZA-Velbert-Neviges Sitzung unter Tagesordungspunkt 2

Widmung von Grundstücken bei Baumentnahmen sichtbar machen

Beschluss zum Antrag Widmung von Grundstücken bei Baumentnahmen sichtbar machen (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)

ÖPNV-Wartehallen

Die Antwort der Verwaltung steht in der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsrates der TBV

Feuerwehr-RTW-KTW

Die Antwort der Verwaltung : Vorlage 51/2018

Baumentnahmen auf fremden Grundstücken?

Die Antwort der Verwaltung steht in der Niederschrift der BZA-Velbert-Neviges Sitzung unter Tagesordungspunkt 4

Schaukasten-Wartehalle

Die Antwort der Verwaltung steht in der Niederschrift der BZA-Velbert-Mitte Sitzung unter Tagesordnungspunkt 11.2

Energiekosten senken

Beschluss zum Antrag Energiekosten senken

Digitaler Sitzungsdienst

Beschluss zum Antrag Digitaler Sitzungsdienst im Haup-und Finanztausschuss (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)

Einrichtung eines Schulverbundes aus KGS Sonnenschule und GGS Regenbogenschule

Anhebung der untersten Grenze für Eltern-OGS-Beiträge

Anhebung der Freibetragsgrenze für ElternKITAbeiträge

Freier Eintritt in das Schloss- und Beschlägemuseum

Beschluss zum Antrag Freier Eintritt in das Schloss- und Beschlägemuseum im Kulturausschuss (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)

Beschluss zum Antrag Freier Eintritt in das Schloss- und Beschlägemuseum im Haup-und Finanztauschuss (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)

Beschluss zum Antrag Freier Eintritt in das Schloss- und Beschlägemuseum im Rat

Zukunftsworkshop Mehr Partizipation wagen! Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss zum Antrag Zukunftsworkshop Mehr Partizipation wagen! im Haup-und Finanztauschuss (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)

Friedhofsgebühren

Beschluss zum Antrag Friedhofsgebühren (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)

Recycling von Elektroschrott

Die Beantwortung der Fragen wurde als Tischvorlage zur Verfügung gestellt und es wurde von der Verwaltung „vergessen“ die Antworten der Niederschrift hinzuzufügen.

Freie Fahrt für Feuerwehr und Polizei

Die Antwort der Verwaltung : Vorlage 240/217

WannaCry

Die Antwort der Verwaltung : Anlage zur Niederschrift

Spenden und Sponsoring

Beschluss zum Antrag Spenden und Sponsering (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)

Mieten für städtische Unterkünfte (Benutzungs-und Gebührensatzung)

Die Antwort der Verwaltung: Vorlage 196/2017

Gebühren der Sondernutzungssatzung im Vergleich

Die Antwort der Verwaltung : Vorlage 151/2017 Die Antwort auf die Anfrage war dem Bürgermeister zu „aufwendig“ deswegen wollte er wenn nur zur konkreten Gebühren Stellung nehmen. Darauf haben wir dann bisher verzichtet.

Sachstandsbericht anonymisiertes Bewerbungsverfahren

Die Antwort der Verwaltung steht in der Niederschrift des Haupt-und Finanzausschusses : Niederschrift 37/2017

Arbeitszeit-Mitarbeiter-KVBV

Die Antwort der Verwaltung- leider nicht öffentlich. Die Antwort der TBV zu dem Thema ist öffentlich.

Arbeitszeit-Betriebsleitung-KVBV

Die Antwort der Verwaltung- leider nicht öffentlich.Die Antwort der TBV zu dem Thema ist öffentlich.

Arbeitszeit-Mitarbeiter-TBV

Die Antwort der Verwaltung steht in der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsrates : Niederschrift 49/2017

Arbeitszeit-Vorstand-Geschäftsführung-TBV

Die Antwort der Verwaltung steht in der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsrates : Niederschrift 49/2017

Theater- und Konzertbesucher

Die Antwort der Verwaltung: Anlage zuTop 3

Breitbandausbau-in-velbert

Die Beantwortung der Fragen wurde als Tischvorlage zur Verfügung gestellt und es wurde von der Verwaltung „vergessen“ die Antworten der Niederschrift hinzuzufügen.

Pruefung-der-Finanziellen-Machbarkeit-einer-Gesamtschule

Beschluss zum Antrag Prüfung der Finanziellen Machbarkeit einer Gesamtschule (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)

Niederschriften-Arbeitskreise

Beschluss zum Antrag Niederschriften Arbeitskreise

Verwarn-und_Bußgelkatalog

Die Antwort der Verwaltung zur Anfrage zum Verwarn- und Bußgeldkatalog : Vorlage 272/2016

Die Tabelle zur Vorlage.

Verkehrsüberwachung

Die Verwaltung erklärt such für nicht zuständig da die Überwachung des fließenden Verkehrs, zum damaligen Zeitpunkt, ausschließlich durch die Kreispolizeibehörde wahrgenommen wurde. Das hat sich mittlerweile geändert.

Parkraumüberwachung

Die Antwort der Verwaltung zur Anfrage zur Parkraumüberwachung : Vorlage 271/2016

Konzept für die Schaffung einer digitalen Infrastruktur

Beschluss zum AntragKonzept für die Schaffung einer digitalen Infrastruktur

(Verwiesen an den Ausschuss für Schule und Bildung)

Mindestlohn

Die Antwort der Verwaltung zur Anfrage zum Mindestlohn : Vorlage 172/2016

(Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)

Die Diskussion infolge der von der Fraktion Piraten Partei aufgeworfenen Frage, ob durch die Entgelte für die Tagespflegepersonen in Velbert der gesetzliche Mindestlohn sichergestellt sei,führt zu der Empfehlung des Bürgermeisters, diese komplexe Materie im Fachau sschuss, dem Jugendhilfeausschuss, zu

thematisieren. Der Vorgehensweise stimmt der Ausschuss einmütig zu.

Anmerkung: Die Piratenpartei hat keinen Sitz im Jugendhilfeausschuss und wir konnten deswegen an dieser Diskussion nicht weiter teilnehmen.

Sondernutzungssatzung

Die Antwort der Verwaltung zur Anfrage zur Sondernutzungssatzung : Vorlage 173/2016

TBV Grundstücksangelegenheiten – leider nicht öffentlich.

Antrag_Piraten_Partei_und_Die_Linke-1-BZA-Langenberg

Beschluss zum Antrag Piraten Partei und Die Linke 1 BZA-Langenberg (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)

Antrag Umbenennung Mitte Gem

Beschluss zum Antrag Umbennung Mitte Gem (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)

Antrag_Piraten_Partei_und_Die_Linke

Beschluss zum Antrag Piraten Partei und Die Linke (Wir Piraten haben in diesem Ausschuss kein Stimmrecht)

Einrichtung eines Schulverbundes aus EGS und KGS

Vertreter der Schulkonferenzen

Bereitstellung von Räumen an weiterführenden Schulen zur Aufnahme von “Quereinsteigerklassen”

Einrichtung eines digitalen lokalen Marktplatzes in Velbert

Verkauf-Weitergabe von Meldedaten durch die Stadt Velbert

Die Antwort der Verwaltung zur Anfrage zum Verkauf-Weitergabe von Meldedaten durch die Stadt Velbert :Vorlage 423/2015

Antrag anonymisiertes Bewerrbungsverfahren CDU Piraten

Beschluss zum Antrag der Piraten Partei und der CDU zum Antrag anonymisiertes Bewerbungsverfahren

Überprüfung der“alten Feuerwache Neviges“-Neue Unterkunft DRK Neviges

Beschluss zum Antrag Überprüfung der Feuerwache

Nach Auffassung der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP „korrespondiert“ dieser Antrag mit TOP 18.4.

Es wird dafür plädiert, diesen Antrag zurückzustellen.

Die Verwaltung gibt einen aktuellen Sachstandsbericht und bestätigt, dass es einen Zusammenhang mit der Thematik „Entgelte für die Bereitstellung von städt. Immobilien /(teil-)Flächen für Dritte“ (TOP 18.4) gebe.

Die Verwaltung berichtet über ein Gespräch mit Vertretern des DRK vom 11.09.2015 und versichert, dass man an einer Lösungsfindung arbeite. Es bestehe Einvernehmen,sich „lieber heute als morgen“ von der Immobile Im Koven 3 zu trennen. Ein Anforderungsprofil des DRK liege bereits vor.

Seitens der SPD-Fraktion wird darauf hingewiesen, dass die alte Feuerwache in Neviges unter Denkmalschutz stehe. Die Zustimmung für einen Abriss dieses Gebäudes

werde es seitens der SPD-Fraktion nicht geben.

Die Verwaltung versichert, dieses Gebäude nicht verfallen zu lassen.

Abschließend teilt der Antragsteller mit, auf eine Abstimmung zu verzichten.

Ausbau von Bürgerdatennetzen Gemeinsamer Antrag_CDU_-_Piraten

Beschluss zum Antrag der Piraten Partei und der CDU zum Antrag Ausbau von Bürgerdatennetzen

Schweizer Franken Falle – Anfrage und Antwort leider nicht öffentlich.

Inanspruchnahme des Cashpools Antwort leider nicht öffentlich.

WLAN für alle Ausschüsse

Beschluss zum Antrag WLAN für alle Ausschüsse

Zur Anfrage der Piraten Fraktion teilt der Bürgermeister mit, dass die Telekom beauftragt worden sei, zu prüfen, ob an den jeweiligen Lokalitäten DSL verfügbar sei und falls möglich, die verfügbare Bandbreite mitzuteilen.

Die Antwort der Telekom stehe jedoch noch aus. Sobald Lösungsmöglichkeiten vorliegen, würden diese auch präsentiert.

Hinweis zur Niederschrift:

An den Standorten Feuerwache Langenberg, Rathaus Saal Velbert und Forum Niederberg besteht schon heute die Möglichkeit, sich über das vorhandene WLAN anzumelden.

Um den Raum 260 Rathausarkaden mit einem WLAN Zugang zu versorgen, müsste ein WLAN-Repeater im Flurbereich installiert werden. Dieser Repeater würde den WLAN Zugang aus dem „Saal Velbert“ entsprechend verstärken.

Die Standorte Feuerwache Velbert-Mitte, Saal Langenberg, Saal Neviges, Schloss- und Beschlägemuseum und Vorburg Schloss Hardenberg müssten mit neuen zusätzlichen DSL-Anschlüssen ausgestattet werden. Hier entstehen Kosten von ca. 250,- € monatlich.

Des Weiteren müssen an den Standorten Saal Langenberg, Saal Neviges, Schloss- und Beschlägemuseum und Vorburg Schloss Hardenberg Baumaßnahmen durchgeführt werden, da eine neue Verkabelung vom DSL Zugangspunkt bis zum Raum der WLAN Nutzung nötig ist. Die Kosten hierfür können erst nach genauer Prüf ung und Einholung der Angebote von Fachfirmen ermittelt werden.

Straßenbeleuchtung

Die Antwort der Verwaltung zur Anfrage zur Straßenbeleuchtung : Vorlage 297/2015

Sturmschäden Ela

Die Antwort der Verwaltung zur Anfrage zu den Sturmschäden : Vorlage 285/2015

Bürgerbeteiligung zur Entwicklung eines Konzeptes zur Stärkung der Kulturszene

Bertaungsverlauf und Beschluss (Auszug aus der Niederschrift) zum Antrag Bürgerbeteiligung zur Entwicklung eines Konzeptes zu Stärkung der Kulturszene:

Da die Anträge inhaltlich das gleiche Thema „Kulturförderung“ betreffen, werden die Anträge zu Top 4 und 5 gemeinschaftlich beraten.

Die SPD- und Piraten-Fraktionen erläutern ihre gestellten Anträge.

Im Ausschuss besteht einhellig die Auffassung, dass eine örtliche Kulturförderung erfolgen und hierfür ein entsprechender Kulturentwicklungsplan aufgestellt werden solle. Die Verwaltung weist jedoch darauf hin, dass dies sehr zeit- und arbeitsintensiv sei und dies bei der gegebenen Personalausstattung bzw. den gegebenen Haushaltsmitteln nicht möglich sei. Die CDU verweist auf ihren Antrag aus 2014, der bereits ein entsprechendes Anliegen beinhaltete.

Darauf hin fasst der Kulturausschuss folgenden Beschluss:

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept zur Stärkung der lokalen Kulturszene/Förderung der nicht städtischen Kulturarbeit in Velbert zu erarbeiten.Dazu sind zunächst die personellen und/oder finanziellen Ressourcen zu ermitteln und ggf. späterbereit zu stellen.

Beratungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

Internetanschlüsse Upgraden

Wartezeiten

Beschlüsse der Vertreterversammlung der Kassenärtzlichen Vereinigung Rheinland und deren Folgen für Velbert

Sachstandsanfrage zur Ausstattung der Schulen mit Digitalen Lernmitteln

Sachstandsbericht Betriebssysteme

Gemeinsamer Antrag UVB, FDP, Linke, Grüne und Piraten Wochenmarkt Velbert 12.02.2015

Ermittlung möglicher Einsparpotenziale

Gemeinsamer Antrag TTIP CETA TISA LINKE UVB Piraten Grüne

Kosten der gescheiterten Einführung einer Sekundarschule

Antrag-Anfrage Arbeitskreise

Piraten_Fraktion_Velbert_Anfrage – Unterbringung von Flüchtlingen in Velbert