„Der Wegfall der Kindergartengebühren ab dem Kindergartenjahr 21/22 ist jetzt endlich Wirklichkeit“, so der
Tenor der haushaltstragenden Fraktionen Grüne, SPD, UVB, FDP, Piraten und Linke.
Damit wird eine enorme Entlastung für Familien mit Kindern wirksam. Der erste, von der Listenverbindung
beschlossene Haushalt, hat die Genehmigung der Bezirksregierung bekommen und tritt somit in Kraft.
Insbesondere Bürgermeister Lukrafka zweifelte die Wirksamkeit – und damit die Genehmigungsfähigkeit des
Haushaltes – unserer Finanzierungsvorschläge immer wieder an, ohne eigene Lösungsvorschläge einzubringen.
Wir haben in schwierigen Zeiten die Verantwortung für den Haushalt, auch gegen Widerstand aus der CDU-
Fraktion und Teilen der Verwaltung, übernommen und versuchen den Spagat zwischen der unzureichenden
Finanzierung der Kommunen und den Interessen der Bürger*innen zu schaffen. Die von der Bezirksregierung
attestierte solide Haushaltsführung bestärkt uns in unserem Weg den Ausgleich zu suchen.
Zusammen wollen wir die Weichen für eine Zukunft stellen, die soziale Gerechtigkeit, Fortschritt durch
Digitalisierung und konsequente ökologische Ausrichtung miteinander vereinen.
„Der Wegfall der Kindergartengebühren ab dem Kindergartenjahr 21/22 ist jetzt endlich Wirklichkeit“, so der
Tenor der haushaltstragenden Fraktionen Grüne, SPD, UVB, FDP, Piraten und Linke.
Damit wird eine enorme Entlastung für Familien mit Kindern wirksam. Der erste, von der Listenverbindung
beschlossene Haushalt, hat die Genehmigung der Bezirksregierung bekommen und tritt somit in Kraft.
Insbesondere Bürgermeister Lukrafka zweifelte die Wirksamkeit – und damit die Genehmigungsfähigkeit des
Haushaltes – unserer Finanzierungsvorschläge immer wieder an, ohne eigene Lösungsvorschläge einzubringen.
Wir haben in schwierigen Zeiten die Verantwortung für den Haushalt, auch gegen Widerstand aus der CDU-
Fraktion und Teilen der Verwaltung, übernommen und versuchen den Spagat zwischen der unzureichenden
Finanzierung der Kommunen und den Interessen der Bürger*innen zu schaffen. Die von der Bezirksregierung
attestierte solide Haushaltsführung bestärkt uns in unserem Weg den Ausgleich zu suchen.
Zusammen wollen wir die Weichen für eine Zukunft stellen, die soziale Gerechtigkeit, Fortschritt durch
Digitalisierung und konsequente ökologische Ausrichtung miteinander vereinen.