Im vergangenen Jahr 2020 fanden lediglich sechs Ratssitzungen statt. Vierzehn Ausschuss-Ratssitzungen und Sitzungen des Jugendparlamentes wurden vom Bürgermeister und den Ausschussvorsitzenden abgesagt. Somit hatte die Corona-Pandemie erheblichen Einfluss auf die ehrenamtliche, politische Arbeit der Parteien und wird es wohl auch noch weiterhin haben.
Zeitgleich fand der Wahlkampf und die Wahl unter erschwerten Bedingungen statt. Erstmals wurden auch Online-Sitzungen der Fraktionen für zulässig erklärt.
Trotzdem wurde über viele Themen diskutiert und abgestimmt, zu einigen davon wollen wir Euch einen kleinen Rückblick geben und mitteilen, wie wir abgestimmt haben.
Januar
Coworking-Spaces und Pop-up-Stores – ein Antrag der Nevigeser Piraten nimmt Fahrt auf. Der neue Besitzer der Gassmann-Immobilie greift unsere Idee auf und beginnt mit der Umsetzung.
Februar
Der Bürgermeister zieht die Beschlussfassung über den Bebauungsplan Große Feld vorläufig zurück.
März
Wegen Corona werden die ersten Sitzungen abgesagt, Beschlussfassungen werden verschoben und ein Informationsdefizit entsteht.
Es ist bereits absehbar, dass es zu erheblichen Einbrüchen bei der Gewerbesteuer kommen wird, trotzdem lehnt der Kämmerer unsere Forderungen nach einer Haushaltssperre ab.
April
Der Kämmerer legt die Quartalsberichte nicht bzw. nicht zeitnah vor und verhindert somit, dass der Rat sich ein Bild über die aktuelle finanzielle Lage in Velbert machen kann.
Mai
Trotz erheblicher Kostensteigerungen und gegen die Stimmen der Piraten genehmigt die Ratsmehrheit die Pläne für die Sanierung des Forums unverändert. Dass die Finanzierung wegen Corona auf wackeligen Füßen steht, wird dabei völlig ignoriert. Künftige Generationen werden diesen Beschluss teuer bezahlen müssen.
Es wird der Beschluss gefasst, die Gesamtschule in Neviges auf 6 Züge zu erweitern.
Die Beschlussfassung über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Große Feld / Langenberger Straße wird endgültig durchgewunken.
Der Antrag der Piraten, Konsequenzen aus den wirtschaftlichen Schäden der Corona-Pandemie zu ziehen wird abgelehnt.
Der Antrag der Piraten Keine Parkgebühren 2020 wird im Rat abgelehnt. Ebenfalls wird der Piraten-Antrag über die Reduzierung der Fraktionszuwendungen im Rat abgelehnt.
Juni
Der Neubau einer 3-zügigen Grundschule am Standort Pestalozziplatz wird beschlossen und von uns Piraten mitgetragen.
September
Drei Piraten werden erneut in den Stadtrat gewählt. Außerdem ziehen wir Piraten mit zwei Kreisstagsabgeordneten wieder in den Kreistag ein.
Oktober
Letzte Ratssitzung mit dem alten Rat, merkwürdigerweise nach der Wahl. Es entsteht der Eindruck, dass noch schnell was beschlossen werden soll, bevor “neue Mehrheiten“ entstehen. Auf unseren Antrag hin wird schließlich ein nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt vertagt.
Die Gründung und der Betrieb einer Schule für die hauptamtliche Feuerwehrausbildung im Kreis Mettmann wird beschlossen.
November
Eine Listenverbindung aus Piraten, Grünen, SPD, FDP, UVB und Die Linke bildet sich.
Dadurch wird jeweils ein Pirat Vorsitzender des neuen Ausschusses für Kultur-und Sportförderung und stv. Vorsitzender im Wahlprüfungsausschuss.
Dezember
Der Entwurf für den Haushaltsplan 2021 wird eingereicht. Erstmals ohne Stellungnahme von Kämmerer und Bürgermeister.
Im vergangenen Jahr 2020 fanden lediglich sechs Ratssitzungen statt. Vierzehn Ausschuss-Ratssitzungen und Sitzungen des Jugendparlamentes wurden vom Bürgermeister und den Ausschussvorsitzenden abgesagt. Somit hatte die Corona-Pandemie erheblichen Einfluss auf die ehrenamtliche, politische Arbeit der Parteien und wird es wohl auch noch weiterhin haben.
Zeitgleich fand der Wahlkampf und die Wahl unter erschwerten Bedingungen statt. Erstmals wurden auch Online-Sitzungen der Fraktionen für zulässig erklärt.
Trotzdem wurde über viele Themen diskutiert und abgestimmt, zu einigen davon wollen wir Euch einen kleinen Rückblick geben und mitteilen, wie wir abgestimmt haben.
Januar
Coworking-Spaces und Pop-up-Stores – ein Antrag der Nevigeser Piraten nimmt Fahrt auf. Der neue Besitzer der Gassmann-Immobilie greift unsere Idee auf und beginnt mit der Umsetzung.
Februar
Der Bürgermeister zieht die Beschlussfassung über den Bebauungsplan Große Feld vorläufig zurück.
März
Wegen Corona werden die ersten Sitzungen abgesagt, Beschlussfassungen werden verschoben und ein Informationsdefizit entsteht.
Es ist bereits absehbar, dass es zu erheblichen Einbrüchen bei der Gewerbesteuer kommen wird, trotzdem lehnt der Kämmerer unsere Forderungen nach einer Haushaltssperre ab.
April
Der Kämmerer legt die Quartalsberichte nicht bzw. nicht zeitnah vor und verhindert somit, dass der Rat sich ein Bild über die aktuelle finanzielle Lage in Velbert machen kann.
Mai
Trotz erheblicher Kostensteigerungen und gegen die Stimmen der Piraten genehmigt die Ratsmehrheit die Pläne für die Sanierung des Forums unverändert. Dass die Finanzierung wegen Corona auf wackeligen Füßen steht, wird dabei völlig ignoriert. Künftige Generationen werden diesen Beschluss teuer bezahlen müssen.
Es wird der Beschluss gefasst, die Gesamtschule in Neviges auf 6 Züge zu erweitern.
Die Beschlussfassung über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes Große Feld / Langenberger Straße wird endgültig durchgewunken.
Der Antrag der Piraten, Konsequenzen aus den wirtschaftlichen Schäden der Corona-Pandemie zu ziehen wird abgelehnt.
Der Antrag der Piraten Keine Parkgebühren 2020 wird im Rat abgelehnt. Ebenfalls wird der Piraten-Antrag über die Reduzierung der Fraktionszuwendungen im Rat abgelehnt.
Juni
Der Neubau einer 3-zügigen Grundschule am Standort Pestalozziplatz wird beschlossen und von uns Piraten mitgetragen.
September
Drei Piraten werden erneut in den Stadtrat gewählt. Außerdem ziehen wir Piraten mit zwei Kreisstagsabgeordneten wieder in den Kreistag ein.
Oktober
Letzte Ratssitzung mit dem alten Rat, merkwürdigerweise nach der Wahl. Es entsteht der Eindruck, dass noch schnell was beschlossen werden soll, bevor “neue Mehrheiten“ entstehen. Auf unseren Antrag hin wird schließlich ein nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt vertagt.
Die Gründung und der Betrieb einer Schule für die hauptamtliche Feuerwehrausbildung im Kreis Mettmann wird beschlossen.
November
Eine Listenverbindung aus Piraten, Grünen, SPD, FDP, UVB und Die Linke bildet sich.
Dadurch wird jeweils ein Pirat Vorsitzender des neuen Ausschusses für Kultur-und Sportförderung und stv. Vorsitzender im Wahlprüfungsausschuss.
Dezember
Der Entwurf für den Haushaltsplan 2021 wird eingereicht. Erstmals ohne Stellungnahme von Kämmerer und Bürgermeister.