Im vergangenen Jahr 2021 fanden sieben Ratssitzungen statt, eine Ratssitzung fiel aus, stattdessen tagte der Haupt-und Finanzausschuss.
Auch die Demokratie leidet unter Corona. Insgesamt acht Rats-/Ausschusssitzungen wurden abgesagt. Dies geschah hauptsächlich zum Schutz der ehrenamtlich tätigen Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern vor der Coronapandemie. Videokonferenzen, die teilweise zur Vorbesprechung zum Einsatz kamen, sind leider nur eine Notlösung.
Januar
Wegen der Coronapandemie stimmt der Rat für die Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und OGS. Seit Jahren kämpfen die Piraten Jahren für beitragsfreie Kindertagesstätten und eine beitragsfreie offene Ganztagsschule zur Entlastung von Familien.
Februar
Der Haushalt für das laufende Jahr wird verspätet beschlossen. Die Piraten einigen sich mit B’90/Die Grünen, SPD, UVB, FDP, Die Linke auf viele gemeinsame Punkte zum Haushalt und beschließen diesen gegen die Stimme des CDU-Bürgermeisters der CDU, Velbert anders und AFD.
Schon kurz nach der Kommunalwahl konnten wir Piraten damit einige Wahlversprechen einlösen. Wie z.B. die Entlastung von Eltern durch beitragsfreie Kindertagesstätten.
Durch das Ausscheiden eines AFD-Mitgliedes aus dem Rat. Wird ein neues Ratsmitglied ernannt. Dieses Ratsmitglied weigert sich aber in die AFD-Fraktion einzutreten und ist seitdem fraktionsloses Mitglied im Rat.
März
Wegen Covid 19 tagte der Haupt- und Finanzausschuss anstelle des Rates.
Wegen der Coronapandemie stimmt der Haupt- und Finanzausschuss für die Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und OGS.
Ein Ratsmitglied verlässt die CDU-Fraktion und ist von da an fraktionslos.
April
Nächtliche Ausgangssperren treten in Kraft. Diese massive Einschränkungen der Grundrechte werden mit dem Schutz vor dem Coronavirus begründet.
Die Verwaltung legt aufgrund einer Anfrage der Piraten die aktuellen Belegungspläne der Sportstätten offen.
Mai
Frierende Schüler in der Pandemie führen dazu, dass in einer Schule von den Lehrern Heizlüfter aufgestellt wurden. Die Piraten stellen Fragen zu den schlecht beheizten Klassenräumen und die Schulverwaltung will von nichts wissen, verspricht aber, das Personal neu einzuweisen.
Juni
Die Gesamtstrategie für die „Digitale Stadt Velbert“ wird durch einen gemeinsamen Antrag von Piraten,Bündnis 90/Die Grünen, SPD, UVB, FDP und DIE LINKE auf dem Weg gebracht.
Juli
Piraten,Bündnis 90/Die Grünen, SPD, UVB, FDP und DIE LINKE beantragen eine Sondersitzung wegen der Hochwasserschäden in Langenberg und die Einrichtung eines städtischen Soforthilfeprogramms zur Unterstützung der Hochwasser und Überschwemmungsgeschädigten.
August
Gegen den Bedenken und Stimmen der Piraten wird der Wirtschaftsplan der KVBV für 2022 verabschiedet.
September
Die Bezirksregierung genehmigt den Haushalt und bestätigt damit die Arbeit der Fraktionen, die dem Haushalt zugestimmt haben. Die Hinweise, die die Bezirksregierung in ihrer Genehmigung hinzufügt, sind außerdem eine Ohrfeige für den Bürgermeister, der gegen den Haushalt gestimmt hat. Besonders da er sich nicht an Auflagen hält wie z.B. “Mit Blick auf die langfristigen Folgekosten, wird darum gebeten, diese Stellenbesetzungen nach wie vor sorgfältig auf deren Notwendigkeit geprüft werden.“
Die Elternbeitragssatzung der Stadt Velbert wird endgültig durch den Rat aufgehoben. Damit werden Eltern entlastet die durch den Besuch der Kindertagesstätten entstanden.
Oktober
Gegen die Stimmen der Piraten gliedert die Stadtwerke die Schwimmbäder in eine separate Gesellschaft aus. Pikant daran ist, dass in diesem neuen Aufsichtsrat dieser Bäder GmbH kein einziger Arbeitnehmer der Gesellschaft vertreten ist, stattdessen aber Arbeitnehmer der Stadtwerke. Die Frage, wie diese neue GmbH überhaupt jemals wirtschaftlich arbeiten und Gewinn erzielen kann und sich somit finanzieren kann, bleibt dabei offen.
November
Viel Arbeit für die ehrenamtlichen Politiker, denn der zweite Haushalt im laufenden Jahr wird beschlossen. Diesmal für das nächste Jahr 2022.
Die Zusammenarbeit der Piraten mit B’90/Die Grünen, SPD, UVB, FDP, Die Linke wird fortgesetzt und viele gemeinsame Änderungen zum Haushaltsplan eingebracht.
Wieder stimmt der CDU-Bürgermeister gegen den Haushaltplan, obwohl er zu großen teilen von seinen Verwaltungsmitarbeitern unter seiner Aufsicht aufgestellt wurde.
Dezember
Zwei Veränderungssperren werden gegen die Stimmen der Piraten verlängert. Damit sind dieses Jahr sechs gültige Bebauungspläne quasi ausgehebelt worden. Mittlerweile unterliegen nun große Teile von Velbert dieser Sperre zum Nachteil der Eigentümer. Die Verlängerung der Veränderungssperre begründet die Stadtverwaltung mit den Einschränkungen, Verzögerungen und Belastungen, die im Rahmen der Corona-Pandemie auftraten.
Die Piraten finden es seltsam, dass eine gut besetzte Verwaltung es nicht schafft, in so langer Zeit geringfügige Änderungen vorzunehmen, mit der die Veränderungssperren begründet wurden. Der Coronavirus wird einmal mehr als Ausrede für Trödelei benutzt.
Als einzige Partei stimmen die Piraten gegen den Bedarfsplan für den Rettungsdienst, da er nicht ausreichend ist und somit nie die Zielvorgaben erreicht werden können.
Im vergangenen Jahr 2021 fanden sieben Ratssitzungen statt, eine Ratssitzung fiel aus, stattdessen tagte der Haupt-und Finanzausschuss.
Auch die Demokratie leidet unter Corona. Insgesamt acht Rats-/Ausschusssitzungen wurden abgesagt. Dies geschah hauptsächlich zum Schutz der ehrenamtlich tätigen Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern vor der Coronapandemie. Videokonferenzen, die teilweise zur Vorbesprechung zum Einsatz kamen, sind leider nur eine Notlösung.
Januar
Wegen der Coronapandemie stimmt der Rat für die Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und OGS. Seit Jahren kämpfen die Piraten Jahren für beitragsfreie Kindertagesstätten und eine beitragsfreie offene Ganztagsschule zur Entlastung von Familien.
Februar
Der Haushalt für das laufende Jahr wird verspätet beschlossen. Die Piraten einigen sich mit B’90/Die Grünen, SPD, UVB, FDP, Die Linke auf viele gemeinsame Punkte zum Haushalt und beschließen diesen gegen die Stimme des CDU-Bürgermeisters der CDU, Velbert anders und AFD.
Schon kurz nach der Kommunalwahl konnten wir Piraten damit einige Wahlversprechen einlösen. Wie z.B. die Entlastung von Eltern durch beitragsfreie Kindertagesstätten.
Durch das Ausscheiden eines AFD-Mitgliedes aus dem Rat. Wird ein neues Ratsmitglied ernannt. Dieses Ratsmitglied weigert sich aber in die AFD-Fraktion einzutreten und ist seitdem fraktionsloses Mitglied im Rat.
März
Wegen Covid 19 tagte der Haupt- und Finanzausschuss anstelle des Rates.
Wegen der Coronapandemie stimmt der Haupt- und Finanzausschuss für die Aussetzung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und OGS.
Ein Ratsmitglied verlässt die CDU-Fraktion und ist von da an fraktionslos.
April
Nächtliche Ausgangssperren treten in Kraft. Diese massive Einschränkungen der Grundrechte werden mit dem Schutz vor dem Coronavirus begründet.
Die Verwaltung legt aufgrund einer Anfrage der Piraten die aktuellen Belegungspläne der Sportstätten offen.
Mai
Frierende Schüler in der Pandemie führen dazu, dass in einer Schule von den Lehrern Heizlüfter aufgestellt wurden. Die Piraten stellen Fragen zu den schlecht beheizten Klassenräumen und die Schulverwaltung will von nichts wissen, verspricht aber, das Personal neu einzuweisen.
Juni
Die Gesamtstrategie für die „Digitale Stadt Velbert“ wird durch einen gemeinsamen Antrag von Piraten,Bündnis 90/Die Grünen, SPD, UVB, FDP und DIE LINKE auf dem Weg gebracht.
Juli
Piraten,Bündnis 90/Die Grünen, SPD, UVB, FDP und DIE LINKE beantragen eine Sondersitzung wegen der Hochwasserschäden in Langenberg und die Einrichtung eines städtischen Soforthilfeprogramms zur Unterstützung der Hochwasser und Überschwemmungsgeschädigten.
August
Gegen den Bedenken und Stimmen der Piraten wird der Wirtschaftsplan der KVBV für 2022 verabschiedet.
September
Die Bezirksregierung genehmigt den Haushalt und bestätigt damit die Arbeit der Fraktionen, die dem Haushalt zugestimmt haben. Die Hinweise, die die Bezirksregierung in ihrer Genehmigung hinzufügt, sind außerdem eine Ohrfeige für den Bürgermeister, der gegen den Haushalt gestimmt hat. Besonders da er sich nicht an Auflagen hält wie z.B. “Mit Blick auf die langfristigen Folgekosten, wird darum gebeten, diese Stellenbesetzungen nach wie vor sorgfältig auf deren Notwendigkeit geprüft werden.“
Die Elternbeitragssatzung der Stadt Velbert wird endgültig durch den Rat aufgehoben. Damit werden Eltern entlastet die durch den Besuch der Kindertagesstätten entstanden.
Oktober
Gegen die Stimmen der Piraten gliedert die Stadtwerke die Schwimmbäder in eine separate Gesellschaft aus. Pikant daran ist, dass in diesem neuen Aufsichtsrat dieser Bäder GmbH kein einziger Arbeitnehmer der Gesellschaft vertreten ist, stattdessen aber Arbeitnehmer der Stadtwerke. Die Frage, wie diese neue GmbH überhaupt jemals wirtschaftlich arbeiten und Gewinn erzielen kann und sich somit finanzieren kann, bleibt dabei offen.
November
Viel Arbeit für die ehrenamtlichen Politiker, denn der zweite Haushalt im laufenden Jahr wird beschlossen. Diesmal für das nächste Jahr 2022.
Die Zusammenarbeit der Piraten mit B’90/Die Grünen, SPD, UVB, FDP, Die Linke wird fortgesetzt und viele gemeinsame Änderungen zum Haushaltsplan eingebracht.
Wieder stimmt der CDU-Bürgermeister gegen den Haushaltplan, obwohl er zu großen teilen von seinen Verwaltungsmitarbeitern unter seiner Aufsicht aufgestellt wurde.
Dezember
Zwei Veränderungssperren werden gegen die Stimmen der Piraten verlängert. Damit sind dieses Jahr sechs gültige Bebauungspläne quasi ausgehebelt worden. Mittlerweile unterliegen nun große Teile von Velbert dieser Sperre zum Nachteil der Eigentümer. Die Verlängerung der Veränderungssperre begründet die Stadtverwaltung mit den Einschränkungen, Verzögerungen und Belastungen, die im Rahmen der Corona-Pandemie auftraten.
Die Piraten finden es seltsam, dass eine gut besetzte Verwaltung es nicht schafft, in so langer Zeit geringfügige Änderungen vorzunehmen, mit der die Veränderungssperren begründet wurden. Der Coronavirus wird einmal mehr als Ausrede für Trödelei benutzt.
Als einzige Partei stimmen die Piraten gegen den Bedarfsplan für den Rettungsdienst, da er nicht ausreichend ist und somit nie die Zielvorgaben erreicht werden können.