Die Corona-Epidemie belastet unsere Velberter Bürgerinnen und Bürger emotional, aber auch finanziell. So mancher Kleinunternehmer bangt um seine Existenz, viele Unternehmen schicken ihre Angestellten in Kurzarbeit.
Aber auch der städtische Haushalt gerät zunehmend in finanzielle Bedrängnis. Nicht nur Wirtschaftsminister Peter Altmaier, sondern auch wir von der Piratenfraktion Velbert erwarten von Seiten der Politik und der Verwaltung bereits jetzt dringend erforderliches, wirtschaftliches Umdenken.
Aus den Reihen der Piratenfraktion Velbert ging der Vorschlag an den Kämmerer: „Vorsorglich eine sofortige Haushaltssperre auszusprechen“. Dieser Vorschlag wurde als kontraproduktiv abgetan. Man möchte die Velberter Bürger nicht noch mehr verunsichern, so die Antwort der Verwaltung.
Weder der Kämmerer noch unser Bürgermeister sprechen „Klartext“! Die Velberter Bürgerinnen und Bürger werden dumm gehalten und sollen für derzeit unwichtige Prestige-Projekte zur Kasse gebeten werden!
Um diesem Verhalten entgegen zu treten, fordert die Piratenfraktion Velbert in der nächsten Ratssitzung eine Neuorientierung der großen Velberter Projekte.
„Da der Strukturwandel nach der Corona-Epidemie möglicherweise ein ganz anderer sein wird als davor, betrifft es besonders die Projekte „Großes Feld“ und den „Umbau des Forum Niederberg“.“ so Helmut Stiegelmeier, Ratsmitglied der Piratenfraktion Velbert. „Zur Realisierung dieser Projekte müssten die Velberter Bürgerinnen und Bürgern mehrere Millionen Euro zur finanziellen Unterstützung durch zusätzliche Steuereinnahmen beitragen. Dies ist nach unserer Auffassung nicht mehr zumutbar.“, so Stiegelmeier weiter. Zu berücksichtigen sei dabei auch die bereits vor Corona extrem hohe Pro-Kopf-Verschuldung der Velberter Bürgerinnen und Bürger: mit 5.507,87 € (Stand 31.12.2019) steht Velbert damit an 5. Stelle in NRW!
Auch deshalb ist die Piratenfraktion der Auffassung, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht immer weiter belastet werden dürfen. „Gerade nach der Coranakrise sollten wir alle etwas bescheidener werden“, bittet Helmut Stiegelmeier. Da es auch kostengünstigere Maßnahmen gibt, wäre es unverantwortlich, weiterhin Steuergelder und Fördergelder für Luxus zu beantragen, in Zeiten, in denen sich unser Staat schon mehr als hoch verschulden wird.
„Die Velberter Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf „Klartext“ und wer in der schweren Zeit Verantwortung übernimmt, muss die vielen Millionen teuren Projekte in Velbert stoppen, auch zum Wohle unsere nachfolgenden Generation.“
Wir von der Piratenfraktion Velbert stellen uns dieser Herausforderung und hoffen auf eine breite Unterstützung der anderen Fraktionen im Rat der Stadt Velbert!
Die Corona-Epidemie belastet unsere Velberter Bürgerinnen und Bürger emotional, aber auch finanziell. So mancher Kleinunternehmer bangt um seine Existenz, viele Unternehmen schicken ihre Angestellten in Kurzarbeit.
Aber auch der städtische Haushalt gerät zunehmend in finanzielle Bedrängnis. Nicht nur Wirtschaftsminister Peter Altmaier, sondern auch wir von der Piratenfraktion Velbert erwarten von Seiten der Politik und der Verwaltung bereits jetzt dringend erforderliches, wirtschaftliches Umdenken.
Aus den Reihen der Piratenfraktion Velbert ging der Vorschlag an den Kämmerer: „Vorsorglich eine sofortige Haushaltssperre auszusprechen“. Dieser Vorschlag wurde als kontraproduktiv abgetan. Man möchte die Velberter Bürger nicht noch mehr verunsichern, so die Antwort der Verwaltung.
Weder der Kämmerer noch unser Bürgermeister sprechen „Klartext“! Die Velberter Bürgerinnen und Bürger werden dumm gehalten und sollen für derzeit unwichtige Prestige-Projekte zur Kasse gebeten werden!
Um diesem Verhalten entgegen zu treten, fordert die Piratenfraktion Velbert in der nächsten Ratssitzung eine Neuorientierung der großen Velberter Projekte.
„Da der Strukturwandel nach der Corona-Epidemie möglicherweise ein ganz anderer sein wird als davor, betrifft es besonders die Projekte „Großes Feld“ und den „Umbau des Forum Niederberg“.“ so Helmut Stiegelmeier, Ratsmitglied der Piratenfraktion Velbert. „Zur Realisierung dieser Projekte müssten die Velberter Bürgerinnen und Bürgern mehrere Millionen Euro zur finanziellen Unterstützung durch zusätzliche Steuereinnahmen beitragen. Dies ist nach unserer Auffassung nicht mehr zumutbar.“, so Stiegelmeier weiter. Zu berücksichtigen sei dabei auch die bereits vor Corona extrem hohe Pro-Kopf-Verschuldung der Velberter Bürgerinnen und Bürger: mit 5.507,87 € (Stand 31.12.2019) steht Velbert damit an 5. Stelle in NRW!
Auch deshalb ist die Piratenfraktion der Auffassung, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht immer weiter belastet werden dürfen. „Gerade nach der Coranakrise sollten wir alle etwas bescheidener werden“, bittet Helmut Stiegelmeier. Da es auch kostengünstigere Maßnahmen gibt, wäre es unverantwortlich, weiterhin Steuergelder und Fördergelder für Luxus zu beantragen, in Zeiten, in denen sich unser Staat schon mehr als hoch verschulden wird.
„Die Velberter Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf „Klartext“ und wer in der schweren Zeit Verantwortung übernimmt, muss die vielen Millionen teuren Projekte in Velbert stoppen, auch zum Wohle unsere nachfolgenden Generation.“
Wir von der Piratenfraktion Velbert stellen uns dieser Herausforderung und hoffen auf eine breite Unterstützung der anderen Fraktionen im Rat der Stadt Velbert!