Tag UVB

Es war damit zu rechnen, wieder klagt ein Interessent gegen die Festsetzung der Wochenmärkte (1). Nun folgt abermals eine Übergangslösung, bis das Gericht endgültig entschieden hat. Nach der letzten Marktvergabe haben wir Piraten Akteneinsicht genommen und dadurch Lobbyismus (2) aufgedeckt. Wir haben entschieden, dass wir wieder Akteneinsicht beantragen wollen, aber erst nach Abschluss des Gerichtsverfahrens und nur falls das Gericht feststellt, das die Marktvergabe nicht korrekt abgelaufe...
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Die Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbH (BVG) hat im Jahr 2014 diesen Jahresfehlbetrag eingefahren. Verluste haben unter anderem die Stadtwerke Velbert, die Wobau und die EVV verursacht. Wer sich selber einen Überblick verschaffen möchte, kann dies tun unter: https://sdnet.velbert.de/…/Lh…/BESCHLUSS-VORLAGE_87-2016.pdf https://sdnet.velbert.de/vorgang/… https://sdnet.velbert.de/vorgang/… Die Piraten Fraktion hat, wie auch schon im letzten Dezember, als es um die den J...
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Es ist noch nicht lange her da musste die Piraten Fraktion im Rat der Stadt Velbert, um das Stimmrecht in einigen Ausschüssen mit der UVB und der Fraktion Soziales Neues Velbert in einigen Ausschüssen losen. Die Piraten Fraktion hatte Losglück und bekam Stimmrecht in drei Ausschüssen. Dadurch das die Fraktion Soziales Neues Velbert sich jetzt zum 17.07.2015 aufgelöst hat, müssen nun schon wieder die Ausschussbesetzungen neu berechnet werden. Sobald wir mehr über die Auswirkungen wissen, teilen ...
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Dadurch, dass ein Ratsmitglied die UVB verlassen hat, ist die Piraten Fraktion im Rat der Stadt Velbert nun genauso groß wie die Wählergemeinschaft, deswegen wurde das Stimmrecht ausgelost.
Das Ergebnis - wir Piraten haben nun Stimmrecht in folgenden Ausschüssen:

Sozialausschuss
Umwelt- und Planungsausschuss
Kulturausschuss