Tag Piraten Fraktion Velbert

Rede des Fraktionsvorsitzenden der Piratenfraktion im Rat der Stadt Velbert vom 28.11.2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geschätzte Ratskollegen, liebe Velberter, minus 16 Millionen. So hoch soll das durchschnittliche strukturelle Ergebnis sein, das wir in den letzten Jahre erwirtschaftet haben. So steht es zu mindestens im Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt, der in diesem Jahr veröffentlicht wurde. Eine Anhebung um 510 Hebesatzpunkten der Grundsteuer B wäre nötig, um de...
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Sie sind genervt über die aktuelle Verkehrssituation in Velbert?  Dann können Sie jetzt was dagegen unternehmen und am Verkehrsentwicklungsplan mitwirken. Wie Sie mitwirken können, wird auf der Internetseite zum Verkehrsentwicklungsplan Velbert beschrieben. Außerdem lädt die TBV noch zu einen Bürgerforum ein: 15.11.17: Bürgerforum (18:00 – 20:00 Uhr, Technische Betriebe Velbert, Am Lindenkamp 33, 42549 Velbert) Am 15.11.17 sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger eing...
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Wir Piraten haben die Akten der Wochenmarktvergabe eingesehen. Massive Verstrickung von Politik und Vereinen sowie Fehler in Bewerbungen hat die erste Wochenmarktvergabe ungültig werden lassen. Die Piratenfraktion im Stadtrat Velbert hatte nach diversen Zeitungsberichten über Unregelmäßigkeiten bei der Wochenmarktvergabe, die Niederschriften der interfraktionellen AG Wochenmarkt angefordert. Die Stadtverwaltung teilte den Piraten mit, “das keine Niederschriften der Arbeitsgruppe für den bezeich...
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Die Flüchtlingskriese war das bestimmende politische Thema des letzten Jahres in den Medien. Zwar lassen die Flüchtlingsströme deutlich nach, aber dennoch muss für die hier untergekommenen Flüchtlinge gesorgt werden. Daher hat sich am 24.05.2016 der Haupt- und Finanzausschusses mit folgender Frage beschäftigt: Was kostet die Unterbringung der Flüchtlingen? [1] Vermutlich war der Anlass dieser Anfrage von 'Velbert Anders’ die Berichterstattung im ZDF [2] sowie der Zeit [3] zum Thema "Geschäft mit...
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Antrag der Piraten Fraktion auf der nächsten Sitzung des Ausschusse für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing: Einrichtung eines digitalen lokalen Marktplatzes in Velbert Sehr geehrter Herr Lukrafka, sehr geehrter Herr Ludwig, wir bitten die Verwaltung der Stadt Velbert die Möglichkeiten zur Einrichtung eines digitalen Marktplatzes in Velbert zu prüfen. Begründung: Wir kämpfen mit zunehmenden Leerständen. Häufig können sich lokale Einzelhändler nicht halten, weil der Online-Handel z...
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