Tag Lobbyismus

Es war damit zu rechnen, wieder klagt ein Interessent gegen die Festsetzung der Wochenmärkte (1). Nun folgt abermals eine Übergangslösung, bis das Gericht endgültig entschieden hat. Nach der letzten Marktvergabe haben wir Piraten Akteneinsicht genommen und dadurch Lobbyismus (2) aufgedeckt. Wir haben entschieden, dass wir wieder Akteneinsicht beantragen wollen, aber erst nach Abschluss des Gerichtsverfahrens und nur falls das Gericht feststellt, das die Marktvergabe nicht korrekt abgelaufe...
Weiterlesen

 

Happy Birthday Piratenpartei Deutschland Am 10. September 2006 wurde in Berlin die Piratenpartei Deutschland nach dem schwedischen Vorbild der „Piratpartiet” gegründet. Die „Piratpartiet” prägte den Namen der anderen Piratenparteien, die nach dem schwedischen Vorbild mittlerweile in vielen Staaten entstanden. Die Piratenpartei Deutschland ist Teil der internationalen Bewegung der Piratenparteien (in über 60 Ländern ist die Piratenpartei zu finden) und Mitglied der Pirate Parties International...
Weiterlesen

 

Wir Piraten haben die Akten der Wochenmarktvergabe eingesehen. Massive Verstrickung von Politik und Vereinen sowie Fehler in Bewerbungen hat die erste Wochenmarktvergabe ungültig werden lassen. Die Piratenfraktion im Stadtrat Velbert hatte nach diversen Zeitungsberichten über Unregelmäßigkeiten bei der Wochenmarktvergabe, die Niederschriften der interfraktionellen AG Wochenmarkt angefordert. Die Stadtverwaltung teilte den Piraten mit, “das keine Niederschriften der Arbeitsgruppe für den bezeich...
Weiterlesen