Archiv vom Monat: November 2017

Rede des Fraktionsvorsitzenden der Piratenfraktion im Rat der Stadt Velbert vom 28.11.2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geschätzte Ratskollegen, liebe Velberter, minus 16 Millionen. So hoch soll das durchschnittliche strukturelle Ergebnis sein, das wir in den letzten Jahre erwirtschaftet haben. So steht es zu mindestens im Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt, der in diesem Jahr veröffentlicht wurde. Eine Anhebung um 510 Hebesatzpunkten der Grundsteuer B wäre nötig, um de...
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Im März 2015 haben wir Piraten beantragt, dass alle Velberter Schulen schnell einen dem Stand der Informationstechnologie entsprechenden High-Speed-Internetanschluss bekommen. Nun scheint es endlich so weit zu sein. Die Verwaltung schlägt vor, im nächsten Haushalt, dafür kurzfristig 20000 € bereitzustellen. Außerdem soll ein Breitbandkonzept für die Schulen erstellt werden, um Fördermittel aus dem Programm “Gute Schule 2020“ zu bekommen. Die dafür notwendigen Beschlüsse sollen am 20.11...
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