Bürgerentscheide in Velbert: Wir müssen es den Bürgern so einfach wie möglich machen!

Die Bürger haben gewählt – 88% sind für den Erhalt der Heinrich-Kölver-Realschule. Allerdings haben sich nicht genug Bürger beteiligt: Der Bürgerentscheid hebt somit nicht die Entscheidung des Stadtrats auf, die Heinrich-Kölver-Realschule zu schließen.

Wie Bürgerentscheide in Velbert durchgeführt werden hat der Stadtrat am 07. März 2006 und am 14.Dezember 2010 festgelegt [1]. Die Art und Weise, wie in Velbert Bürgerentscheide durchgeführt werden, wurde bereits in der Vergangenheit mehrfach kritisiert [2]. Die Piraten möchten, dass sich dies ändert und wollen den Gang in Wahllokal vereinfachen.

Dazu Thomas Küppers, ehemaliger Schüler der Heinrich-Kölver-Realschule, Spitzenkandidat der Piratenpartei für den Kreistag, Listenplatzkandidat für den Velberter Stadtrat und Themenbeauftragter (Sprecher) für Sozialpolitik der Piratenpartei Deutschland:

„Wir müssen es für den Bürgern so einfach wie möglich machen! Wir wollen, dass die Bürger bei wichtigen Entscheidungen stärker eingebunden werden und werden dafür kämpfen, dass zukünftig die Wahllokale gut zu erreichen sind. Die Wahlunterlagen müssen als solche klar gekennzeichnet werden und dürfen nicht wie Werbung aussehen. Je komplizierter der Gang zur Wahlurne ist, desto weniger Bürger beteiligen sich.“

Die Piraten aus Velbert haben sich für einen Erhalt der Heinrich-Kölver-Realschule eingesetzt und aktiv den Verein „ProRealschule“ mit Rat und vor allem Tat unterstützt.